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Wissenspool: Schlagwort «Arbeitslosentaggeld»

Arbeitslos, aber nur teilarbeitsfähig – die Arbeitslosenkasse erbringt ein ganzes Taggeld

Eine zu 50% erwerbstätige Frau wurde arbeitslos. Dann  erkrankte sie zusätzlich und war zunächst 100% arbeitsunfähig. Sie erhielt in dieser Zeit Krankentaggeld und das Arbeitslosentaggeld fiel vorläufig weg. Wegen der Dauer der Erkrankung meldete sich die Frau auch bei der eidg. IV an.

Ihr Arzt schrieb sie dann ab einem gewissen Zeitpunkt nur noch 50% arbeitsunfähig und sie meldete dies der Arbeitslosenkasse bzw. dem RAV. Die Arbeitslosenkasse verweigerte die Wiederaufnahme der Taggeldzahlungen. Sie argumentierte, die Frau habe zuvor 50% gearbeitet und sei in diesem Ausmass nach wie vor arbeitsunfähig, daher müsse die Krankentaggeldversicherung weiterzahlen.

Der Arzt bezog sich bei der attestierten Arbeitsfähigkeit von 50% jedoch auf das zuvor gearbeitete Pensum der Frau (50% von 50% = 25% arbeitsfähig), was die Arbeitslosenkasse zunächst nicht akzeptieren wollte. Unsere Einsprache drang vollumfänglich durch, denn in einem solchen Fall muss die Arbeitslosenkasse eine sogenannte Vorleistung, und zwar ein ganzes Taggeld (nicht etwa nur 25%), erbringen. Behinderte (d.h., bei der IV angemeldete) Personen gelten als vermittlungsfähig, wenn sie mindestens zu 20% arbeitsfähig sind. Das Ausmass muss noch nicht genau bestimmt sein, denn das IV-Verfahren ist ja noch am Laufen und der IV-Grad steht erst später fest. Deshalb besteht in der Zwischenzeit Anspruch auf ein ganzes Arbeitslosentaggeld. Stellenbewerbungen müssen dennoch vorläufig  nur für ein Pensum von ca. 20-30% nachgewiesen werden.

Die geltenden Bestimmungen dazu sind in Art. 15 AVIG und Art. 15 AVIV sowie in den Kreisschreiben des SECO nachzulesen

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Arbeitslosentaggeld um den IV-Grad gekürzt

Wenn eine verunfallte oder erkrankte Person von der Invalidenversicherung und/oder der Unfallversicherung einen Entscheid über den IV-Grad erhält, hat das auch eine direkte Auswirkung auf eine allfällige Anmeldung bei der Arbeitslosenkasse. Die Arbeitslosenkasse darf nämlich den versicherten Verdienst der Person - und damit deren Arbeitslosentaggeld - um den Prozentwert des IV-Grades reduzieren. Das gilt auch dann, wenn der IV-Grad zu klein ist, um zu einer Rente zu führen. Wenn mehrere Versicherungen unterschiedliche IV-Grade festgelegt haben, kann fraglich sein, auf welchen sich die die Arbeitslosenkasse für die Kürzung berufen darf. In einem konkreten Fall war streitig, ob die Arbeitslosenkasse den höheren IV-Grad der IV-Stelle oder den tieferen der Unfallversicherung anwenden muss. Das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau hielt fest, es könne nur dann auf den IV-Grad der IV-Stelle abgestellt werden, wenn dieser nach dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit als begründet ausgewiesen sei (Urteil VV.2013.246 vom 25.09.2013, Erw. 4.2).

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Versicherter Verdienst für Arbeitslosentaggeld nach Unfall und längerer Arbeitsunfähigkeit

Erwerbstätige, die einen Unfall erlitten haben, werden meist früher oder später arbeitslos, wenn sie im ausgeübten Beruf arbeitsunfähig bleiben und nur noch in einer anderen, dem Leiden angepassten Ttigkeit vermittlungsfähig sind. Als versicherter Verdienst für das Arbeitslosen-Taggeld gilt in einem solchen Fall der bis zum Austritt aus dem Arbeitsverhältnisses erzielte Lohn, sofern sich der/die Versicherte innerhalb eines Jahres nach Austritt bei der Arbeitslosenkasse anmeldet. Wenn er/sie sich aber später anmelden, gilt als versicherter Verdienst eine (in der Regel viel tiefere) Pauschale. Wer somit trotz Arbeitsunfähigkeit noch ein Jahr oder länger im Arbeitsverhältnis verbleibt und erst dann austritt, kann nach Anmeldung bei der Arbeitslosenkasse Taggeld auf der Grundlage seines bisherigen Lohnes beziehen.

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Vermittlungsfähigkeit und damit Arbeitslosentaggeld-Anspruch von behinderten Personen

Die Versicherte war von der Psychiaterin zu 100 % und vom Vertrauensarzt der ALV zu 50 % arbeitsunfähig geschrieben worden. Zunächst wurde eine 50 %-ige, auf Einsprache hin dann aber eine volle Vermittlungsfähigkeit anerkannt. Weder objektive noch subjektive Gründe standen einer solchen entgegen. Vgl. Urteil des EVG C 193/01 vom 10.06.2002, wo festgehalten wird, dass sogar eine 100 %-ige Invalidität die Vermittlungsfähigkeit noch nicht grundsätzlich ausschliesst. Vgl. zum Thema: Kreisschreiben ALE Art. B248 ff.; NUSSBAUMER, SBVR Bd. 14, 2. Aufl. 2007 (Hrsg. U. Meyer), 2264 f.

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Koordination zwischen Unfall- und Arbeitslosentaggeld

Trifft die Verwirklichung der beiden sozialen Risiken Unfall und Arbeitslosigkeit aufeinander, kommt die in beiden Zweigen ausformulierte Koordinationsnorm für das jeweilige Taggeld zur Anwendung (Art. 28 Abs. 4 AVIG, Art. 5 Abs. 4 UVAL und Art. 25 Abs. 3 UVV). Je nach Höhe der verbleibenden Arbeitsfähigkeit (AF) erhält die versicherte Person von beiden oder nur von einer Versicherung Taggeld.

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