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Wissenspool: Schlagwort «Sachverhalt»

Kognition des Bundesgerichts

Eine kurze, generelle Abhandlung über die Kognition des Bundesgerichts bezüglich Rechtsfragen, Sachverhalt und Ermessen. Dargestellt wird, auf welche Fragen sich die Kognition des Bundesgerichts in allgemeiner Hinsicht erstreckt.

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Eingeschränkte Kognition des Bundesgerichts bei IV-Beschwerden ab 1.1.2007

Mit dem neuen Bundesgerichtsgesetz BGG ab 01.01.2007 wurde die Kognition des Bundesgerichts insbesondere bei IV-Fällen eingeschränkt. Dort kann das Gericht nur noch Sachverhalts- und Ermessensfragen prüfen, wenn offensichtliche Unrichtigkeit oder grobe Ermessensfehler vorliegen. Der Unterscheidung zwischen Sachverhalts- bzw. Ermessens- und Rechtsfragen kommt erhöhte Bedeutung zu. In der Zeitschrift CHSS des BSV ist ab S. 168 eine hilfreiche Übersicht über die Unterscheidungsmerkmale abrufbar (Nr. 3/2008, www.bsv.admin.ch/dokument/publikationen).

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