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Wissenspool: Schlagwort «Übergangsfrist»

Krankentaggeldversicherung: Zumutbaren Berufswechsel abmahnen

Grundsätzlich ist in der Krankentaggeldversicherung die Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit versichert. Bei langer Dauer ist auch die Tätigkeit in einem anderen Beruf oder Aufgabenbereich zu berücksichtigen (vgl. Art. 6 Satz 2 ATSG). Die Taggeldversicherung stellt damit nur in den Grenzen der Schadenminderungspflicht eine Berufsunfähigkeitsversicherung dar. Der Versicherer hat die versicherte Person zum Berufswechsel aufzufordern (EVGE K 14/99, publ. in RKUV 2000 KV 112 122, 123 Erw. 3a) und sie auf die Folgen der Missachtung der Schadenminderungspflicht hinzuweisen (Art. 21 Abs. 4 ATSG). Für den Berufs- oder Stellenwechsel billigt die Rechtsprechung den Versicherten eine Übergangszeit von drei bis fünf Monaten ab Ansetzung der Frist zu (vgl. etwa Entscheid 8C_763/2008 vom 19. Juni 2009, Erw. 6.1.2; m.w.H. GERHARD EUGSTER, Krankenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Soziale Sicherheit, Bd. XIV, 2. Aufl. 2007, S. 784 Rz. 1127). Diese Übergangszeit ist auch bei Taggeldversicherungen nach VVG zu gewähren (BGer 5C.74/2002 vom 7. Mai 2002, Erw. 3a; GEBHARD EUGSTER, Vergleich der Krankentaggeldversicherung [KTGV] nach KVG und nach VVG, in: Krankentaggeldversicherung: Arbeits- und versicherungsrechtliche Aspekte, hrsg. von Adrian von Kaenel, 2007, S. 85).

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Übergangsfrist für Berufswechsel in der UV

Eine Person gilt als arbeitsunfähig, wenn sie infolge eines Gesundheitsschadens ihre bisherige Tätigkeit nicht mehr, nur noch beschränkt oder nur unter der Gefahr, ihren Gesundheitszustand zu verschlimmern, ausüben kann. Massgebend ist grundsätzlich die aufgrund ärztlicher Feststellungen ermittelte tatsächliche Unfähigkeit, am angestammten Arbeitsplatz nutzbringend tätig zu sein. Der Grad der Arbeitsunfähigkeit ist indessen bei langdauernder (Teil-) Arbeitsunfähigkeit im bisherigen Tätigkeitsgebiet nur so lange unter Berücksichtigung des bisherigen Berufs festzusetzen, als von der versicherten Person vernünftigerweise nicht verlangt werden kann, ihre restliche Arbeitsfähigkeit unter Verminderung des Schadens in einem andern Berufszweig zu verwerten. Steht fest, dass die versicherte Person unter dem Blickwinkel der Schadenminderungspflicht einen Berufswechsel vorzunehmen hat, so ist ihr zur Anpassung an die veränderten Verhältnisse sowie zur Stellensuche eine angemessene Übergangsfrist – in der Regel von drei bis fünf Monaten – einzuräumen, während welcher das bisherige Taggeld geschuldet bleibt. Nach deren Ablauf entspricht der für die Bemessung des Taggeldes massgebende Arbeitsunfähigkeitsgrad der Differenz zwischen dem Einkommen, das ohne Unfall im bisherigen Beruf verdient werden könnte, und dem Einkommen, das im neuen Beruf zumutbarerweise zu erzielen wäre (BGE U 213/00 vom 28.08.2003).

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